Evaluation der DS-GVO gemäß Artikel 97 DS-GVO

Evaluation der DS-GVO gemäß Artikel 97 DS-GVO

Die europäische Kommission hat gemäß Artikel 97 der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) die Anwendung und Wirkungsweise der Verordnung laufend zu überprüfen und darüber zu berichten. Dies wird erstmals am 25.05.2020 geschehen. Bei dieser Gelegenheit kann sie Vorschläge zur Änderung bzw. zur Weiterentwicklung der Verordnung vorlegen.

Die Europäische Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz (EAID) hat eine eigene Stellungnahme zu den bisher gemachten Erfahrungen mit der DS-GVO veröffentlicht, welche zunächst als vorläufige Bewertung gesehen werden soll. Die Konzentration in dieser Stellungnahme liegt auf zentralen Handlungsfeldern, die bereits Handlungs- bzw. Weiterentwicklungspotenzial aufzeigen. Hier sind exemplarisch folgende Bereiche zu nennen: Profiling und automatisierte Entscheidungen, technologischer Datenschutz (Anonymisierung und Pseudonyme), Betroffenenrechte, Lock-in-Effekte, Selbstbestimmung, Einwilligung und letztlich die Evaluation des Rechtsrahmens.

Spannend ist die Aussage, dass angesichts der technischen Entwicklung in der Verarbeitung von Daten eine Notwendigkeit besteht, den Evaluationsrhythmus von zwei Jahren beizubehalten. Der Rechtsrahmen ist technikneutral gestaltet, muss aber zwingend auf die extrem schnell voranschreitenden technischen Entwicklungen reagieren. Andernfalls wird der Rechtsrahmen schnell obsolet.

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Sollten Sie zu diesem Thema oder weitergehende Fragen im Bereich des Datenschutzes haben, stehen wir Ihnen gerne jederzeit zur Verfügung. Wir betreuen Unternehmen, Vereine oder gemeinnützige Organisationen bei der Umsetzung des betrieblichen Datenschutzes in der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und im Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz (KDG). Hierzu entwickeln wir auf Ihr Unternehmen, ihren Verein oder ihre gemeinnützige Organisation abgestimmte Datenschutzkonzepte und unterstützen Sie aktiv bei der Umsetzung. Gerne beraten wir auch Sie bei der Umsetzung Ihres Projektes. Nehmen Sie gerne jederzeit Kontakt zu uns auf.

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