Evaluation der DS-GVO gemäß Artikel 97 DS-GVO

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Quelle: pixabay.com

Die europäische Kommission muss die Anwendung und Wirkungsweise der Datenschutz-Grundverordnung laufend überprüfen und darüber berichten. Dies ist im Artikel 97 in dieser festgeschrieben. Erstmals wir das am 25.05.2020 geschehen. Bei dieser Gelegenheit kann sie Vorschläge zur Änderung bzw. zur Weiterentwicklung der Verordnung vorlegen.

Die Europäische Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz (EAID) hat eine eigene Stellungnahme zu den bisher gemachten Erfahrungen mit der DS-GVO veröffentlicht, welche zunächst als vorläufige Bewertung angesehen werden kann. Die Konzentration in dieser Stellungnahme liegt auf zentralen Handlungsfeldern, die bereits Handlungs- bzw. Weiterentwicklungspotenzial aufzeigen. Hier können einige Bereiche als Beispiele genannt werden, die besonders für dieses Potential stehen. Dazu gehören etwa Profiling, automatisierte Entscheidungen und auch technologischer Datenschutz (Anonymisierung und Pseudonyme). Zudem sind hierbei Lock-in-Effekte, Selbstbestimmung, Einwilligung und letztlich auch die Evaluation des Rechtsrahmens zu nennen.

Spannend ist die Aussage, dass angesichts der technischen Entwicklung in der Verarbeitung von Daten eine Notwendigkeit besteht, den Evaluationsrhythmus von zwei Jahren beizubehalten. Der Rechtsrahmen ist technikneutral gestaltet, muss aber zwingend auf die extrem schnell voranschreitenden technischen Entwicklungen reagieren. Andernfalls wird der Rechtsrahmen schnell obsolet.

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Wir betreuen Unternehmen, Vereine oder gemeinnützige Organisationen bei der Umsetzung des betrieblichen Datenschutzes in der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und im Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz (KDG). Hierzu entwickeln wir auf Ihr Unternehmen, Ihren Verein oder Ihre gemeinnützige Organisation abgestimmte Datenschutzkonzepte und unterstützen Sie aktiv bei deren Umsetzung. Gerne beraten wir auch Sie bei der Umsetzung Ihres Projektes.

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